Schon als der Bundestag die Abstimmung am 2. Juni 2016 über die
Armenien-Resolution durchführte, blieben die Regierungsspitzen Merkel (CDU), Gabriel (S?PD) und Steinmeier (S?PD), der Abstimmung
fern. Es wurden irgendwelche Termingründe vorgeschoben, aber für die weniger Rechtgläubigen deutscher Regierungspolitik, handelte es wohl mehr um einen bauernschlauen Versuch den IS-Freund Erdogan zu besänftigen und sich selbst aus der Schusslinie zu nehmen. Was aber misslang. Erdogan ließ sich nicht besänftigen und führte stattdessen die Bundesregierung der internationalen Öffentlichkeit als türkische Marionette in Sachen Völkermord vor. Und dass, obwohl deutsche Regierungen auf diesem Gebiet in der Geschichte genug praktische Erfahrungen sammelten, um als unrühmliche Experten in die Geschichte einzugehen.
Nun soll aber mit einem
kunstgerechten Kotau vor Erdogan, Regierungssprecher Seibert die Rolle der Regierungsspitzen übernehmen und der Welt kundtun, dass die Resolution des Bundestags keinerlei bindende Wirkung für die deutsche Regierung habe.
Danach, so die demütige Hoffnung der an anderer Stelle als großmäulige Russland-Basher auftretenden Spitzen der Bundesregierung, möge der Sultan vom Bosporus es den Bundestagsabgeordneten des Verteidigungsausschusses wohl wieder erlauben, bei den deutschen Soldaten in Incirlik nach dem Rechten zu sehen.
FH
