Volksabstimmungen in Deutschland auf Bundesebene?

"Ein Gastbeitrag von Schülern der Klasse 9a des Goethe-Gymnasiums Karlsruhe",

den ich nach Anfrage ihres Lehrers Patrick Görlich gern auf meinem Blog "Gegenmeinung" publiziere. Da es Schüler eines Goethe-Gymnasiums sind, möchte ich ein Zitat des großen Namensgeber ihrer Schule voranstellen, der auch als ein Hinweis verstanden werden kann, woran es liegen mag, dass Volksabstimmungen in Deutschland eher stiefmütterlich behandelt werden. Mowitz

„Was ihr den Geist der Zeiten heißt, das ist im Grund der Herren eigner Geist, in dem die Zeiten sich bespiegeln.“ Johann Wolfgang von Goethe

Was sind Volksabstimmungen?

Volksabstimmungen sind, wie der Name schon sagt, Abstimmungen, die das Volk selbst macht, das heißt, das Volk hat die Entscheidungsmacht über Gesetze. Volksabstimmungen gibt es zum Beispiel in der Schweiz, wo das auch sehr gut funktioniert. In Deutschland gibt es Volksabstimmungen nur in den verschiedenen Bundesländern und in den Gemeinden. Als Beispiel kann man hier das Thema „Stuttgart 21“ nehmen. Hierbei hat 2011 das Volk selbst darüber abgestimmt, ob dieses Projekt weitergeführt werden soll. Das Volk hat sich damals dafür entschieden. Unter den Parteien sind die SPD, die Linken und die Grünen dafür, dass Volksabstimmungen auf Bundesebene eingeführt werden. Die CDU ist dagegen. Wir sind der Meinung, dass Volksabstimmungen eingeführt werden sollten.

Sollte man also Volksabstimmungen einführen?

Volksabstimmungen sollten eingeführt werden, denn so hat das Volk mehr Mitspracherecht und kann einzelne Dinge selbst entscheiden. Die Gesetze treffen ja schließlich auch das Volk. Warum also sollte es nicht mehr einbezogen werden? Außerdem führen Volksabstimmungen zu einer besseren und „echten“ Demokratie. „Demokratie“ heißt ja „Volksherrschaft“ und durch Volksabstimmungen würde das Volk auch wirklich selbst herrschen. „Schlimme“ Gesetze könnte das Volk dabei nicht beschließen, denn die würden dem Grundgesetz widersprechen. Das dürfen sie aber nicht (zum Beispiel die Todesstrafe).

Gegen Volksabstimmungen spricht, dass das Volk nicht so viel Ahnung von politischen Themen hat wie Abgeordnete. Aber man kann sich heutzutage ja gut informieren (über das Internet, Broschüren, Messen usw.). Außerdem kennen sich die Abgeordneten auch nur in ihrem Bereich aus, also im Bereich ihres Ausschusses, also müssten sie sich auch über neue Themen informieren. Wie die Bürger auch. Daher halten wir dieses Argument für nicht so gut.

Unser Fazit?

Wenn man diese Punkte alle betrachtet, sind wir dafür, dass bei uns Volksabstimmungen eingeführt werden. Falls sich die Parteien hier nicht einigen können (die CDU ist ja dagegen), könnte man vielleicht den Kompromiss eingehen, dass das Volk nur über Gesetze abstimmt, die sehr wichtig sind oder die das Volk sehr betreffen. Alle anderen Gesetze dürfte nur der Bundestag beschließen.

Bildquelle: https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/f/fa/Volksabstimmung_Logo.jpg
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