Mowitz |
Diese Aufforderung verhallte zwar nicht ungehört, allerdings wurde die US-angeführte Nato-Meute gegen Russland trotzdem nicht kleiner und Steinmeier marschiert inzwischen wieder im transatlantischen Gleichschritt mit.
Auf dem Nato-Gipfeltreffen in Warschau hat das Kriegsbündnis bereits weitere Maßnahmen zur fortschreitenden Eskalation der Bedrohung Russlands beschlossen.
"Die Nato verlegt wegen Russlands Aktivitäten in der Ukraine tausende Soldaten nach Osteuropa. In Polen, Lettland, Litauen und Estland werden jeweils etwa 1.000 Soldaten stationiert. Die Bundeswehr führt das Bataillon in Litauen mit mehreren hundert Soldaten an......"Natürlich sieht Russland nicht tatenlos zu wie die Nato durch konkrete Maßnahmen seine Sicherheit bedroht, sondern wird wie in der Vergangenheit auch, darauf reagieren.
Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de |
Der letzte Präsident der Sowjetunion und Friedensnobelpreisträger Michail Gorbatschow wirft der Nato Kriegstreiberei vor. Von einem Kalten Krieg geht die Nato zu den Vorbereitungen für einen heißen (Krieg) über, ist seine Einschätzung des Gipfels in Warschau.
Der einflussreiche Kreml-Berater Sergej Karaganow macht die Nato für die Spannungen mit Russland verantwortlich. Die Nato wolle osteuropäische Länder wie Polen, Litauen oder Lettland dadurch beruhigen, dass sie dort Waffen stationiere. "Wir werten das als Provokation. Im Falle einer Krise werden genau diese Waffen vernichtet. Russland wird nie wieder auf seinem eigenen Territorium kämpfen".
Die Lage ist mehr als kritisch. Den Preis werden nicht Merkel, Obama und ihre transatlantischen Gefolgsleute persönlich bezahlen. Sondern die Völker des Globus, die sich den Luxus erlauben Regierungen zu wählen, die nicht die Friedenssicherung an die Spitze ihrer Politik stellen, sondern versuchen die Vorherrschaft des neoliberalen Wall Street-Kapitalismus militärisch zu installieren und abzusichern. Oder anders ausgedrückt, die Haut und das Leben ihrer Völker für den Raubtierkapitalismus der Wall Street zu Markte tragen.
Nur Russland und China widersetzen sich aktiv dem Vorherrschaftanspruch des Hegemons und spielen nicht länger mit. Und wer den globalen, einseitigen Vorherrschaftsanspruch der USA nicht akzeptiert, wird von westlichen Dämonisierern, wie Merkel beispielsweise, Verletzung des Völkerrechts bei dem Beitritt der Krim zur Russischen Föderation vorgeworfen. Noch einmal zur Klarstellung: Nicht der Beitritt der Krim verstieß gegen das Völkerrecht, sondern der Sturz des demokratisch gewählten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch 2014 durch den US/EU geführten Putsch auf dem Maidan war völkerrechtswidrig - und bei dem Janukowitsch „sterben sollte wie zuvor Gaddafi.“ Ebenso wie z. B. auch der Krieg gegen den Irak, mit der "Koalition der Willigen". Ein Krieg, den beispielsweise Merkel unterstützte als sie schon CDU-Vorsitzende war, aber noch nicht Bundeskanzlerin.
Frau Merkel, die geopolitisch gerne eine auf ganz dicke Hose macht, kann noch nicht einmal den Kümmeltürken vom Bosporus veranlassen deutschen Abgeordneten den Besuch von Bundeswehrsoldaten im Militärstützpunkt Incirlik zu erlauben - wenn sie sich nicht von der Resolution des Bundestages distanziert - welche die Vertreibung und die massenhaften Ermordungen von Armeniern durch das osmanische Reich, als einen Völkermord brandmarkt. Da hilft Merkel auch nicht der Umstand, dass sie selbst mit einigen anderen Regierungsmitgliedern der Abstimmung ganz oberschlau ferngeblieben war. Also weder mit ja, nein noch Enthaltung abgestimmt hat.
Sie wurde bereits von ihrem feigen Nichtabstimmungsverhalten auf dem Nato-Gipfel in Warschau, von Erdogan eingeholt, gedemütigt und bloßgestellt. Da wird ihr wohl nur die Wiederholung des Einknickens vor Erdogan bleiben, wie sie es schon tat, als sie die Freiheit der Kunst in Deutschland auf Erdogans Forderung hin, mit einer möglichen Anklage gegen den Kunstschaffenden Jan Böhmermann von der deutschen Staatsanwaltschaft prüfen lässt.
"In Warschau verbreitete das türkische Präsidialamt, Erdogan habe in dem Gespräch mit Merkel eine Distanzierung der Kanzlerin von der Resolution gefordert. Konkret solle sie öffentlich klarmachen, dass die Resolution nicht die Position der deutschen Regierung sei. Nur nach einer solchen Geste, so die Darstellung, könne man das Problem der Besuche in Incirlik lösen". spon
FH