Buk-Flugabwehrsystem, Wikimedia, public domain |
Vor dem Hintergrund der Ermittlungen zum mutmaßlichen Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs über der Ukraine betreibt der Westen nach der Einschätzung des Moskauer Außenamtes eine aggressive Medienkampagne gegen Russland – mit dem Ziel, die öffentliche Meinung für das Untersuchungsergebnis im Voraus einzustimmen.
„Schon gleich nach der Katastrophe hatte in den Medien eine kategorische und beweislose Hetzkampagne gegen Russland wegen seiner angeblichen Verwicklung begonnen“, sagte Maria Sacharowa, die neue Leiterin des Informations- und Presseamtes des russischen Außenministeriums, am Montag.
In diese Hetze seien nicht nur westliche Massenmedien, sondern auch Offizielle verwickelt, „die sich nicht daran stören“, dass es keine Beweise für ihre Behauptungen gebe. Durch beweislose Schuldzuweisungen würde „seit einem Jahr ein Feindbild kreiert, ein Informationsmodell, an das dann das bereits vorher bekannte Untersuchungsergebnis angepasst werden soll“, sagte die Sprecherin. Russland könne sich mit dieser „politisierten aggressiven Medienoffensive mit dem Ziel der Verleumdung und Tatsachenverdrehung“ nicht abfinden.
Auf die Frage, ob Russland das Ermittlungsergebnis unter Umständen nicht anerkennen könnte, sagte Sacharowa, Russland wolle keine Kaffeesatzleserei betreiben, sondern mit Fakten arbeiten. Die Ermittlungen müssten sich auf Beweise und Zeugenaussagen stützen. „Sonst wäre das eine Kaffeesatzleserei oder ein politisches Spiel. Weder das eine noch das andere ist unser Weg.“
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 war am 17. Juli 2014 im umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk abgestürzt. Alle 298 Insassen kamen ums Leben. Die ukrainische Regierung in Kiew und die bewaffneten Milizen im Donbass, die sich in der Region heftige Gefechte lieferten, warfen sich gegenseitig vor, den Jet abgeschossen zu haben.
Ein internationales Ermittlerteam unter der Führung der Niederlande will im Oktober 2015 die genaue Absturzursache nennen. Parallel versuchen Staatsanwälte aus der Ukraine, den Niederlanden, Belgien, Australien und Malaysia zu klären, wer an der Katastrophe schuld ist.
Unterdessen bringen westliche Medien, aber auch Offizielle, immer wieder Vermutungen in Umlauf, dass die Schuld bei den Aufständischen liegen könnte. Beweise wurden aber nie vorgelegt.
Vor diesem Hintergrund forderten die fünf Staaten, die sich mit den strafrechtlichen Untersuchungen befassen, die Etablierung eines UN-Tribunals. Nach Angaben der ukrainischen Regierung sollen die Schuldigen im Geheimen ermittelt und vor ein internationales Tribunal gestellt werden.
Russland lehnt ein UN-Tribunal ab. Moskau befürchtet, dass ein neues Tribunal ebenso wie einst der Gerichtshof für Ex-Jugoslawien „politisiert und ineffizient“ vorgehen und Washington nach dem Munde reden würde. Zudem verweist Russland darauf, dass die MH17-Katastrophe das Ergebnis einer Kriminaltat und keine Bedrohung für den Weltfrieden sei.
Quelle: Sputnik Deutschland