Europas letzter Akt?

Von Joseph E. Stiglitz Übersetzt von Jan Doolan

NEW YORK – Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union spielen weiterhin ein Spiel mit dem Feuer mit der griechischen Regierung. Griechenland ist seinen Gläubigern auf deutlich mehr als halbem Weg entgegengekommen. Doch Deutschland und die übrigen Gläubiger Griechenlands verlangen nach wie vor, dass das Land sich zu einem Programm verpflichtet, das sich bereits als Fehlschlag erwiesen hat und von dem nur wenige Ökonomen je glaubten, dass es umgesetzt werden könnte, würde oder sollte.

Der Umschwung bei Griechenlands Haushaltslage von einem hohen Primärdefizit zu einem Überschuss war eine nahezu beispiellose Entwicklung; die Forderung jedoch, das Land müsse einen Primärüberschuss von 4,5% vom BIP erreichen, war durch nichts zu rechtfertigen. Leider hatte die griechische Regierung zu dem Zeitpunkt, zu dem die „Troika“ – die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank und der Internationale Währungsfonds – diese unverantwortliche Forderung erstmals in das internationale Finanzprogramm für Griechenland aufnahm, keine andere Wahl, als ihr nachzugeben.

Die Torheit, dieses Programm weiter zu verfolgen, ist angesichts des 25%igen Rückgangs beim BIP, den Griechenland seit Beginn der Krise durchgemacht hat, besonders schwerwiegend. Die Troika hat die gesamtwirtschaftlichen Auswirkungen des von ihr verhängten Programms völlig falsch eingeschätzt. Laut den von ihr veröffentlichten Prognosen war sie überzeugt, dass sich durch Lohnsenkungen und die Akzeptanz weiterer Austeritätsmaßnahmen die griechischen Exporte erhöhen würden und die Volkswirtschaft rasch wieder wachsen würde. Sie war zudem der Überzeugung, dass die erste Schuldenumstrukturierung zu einem tragfähigen Schuldenniveau führen würde.

Die Troika hat mit ihren Prognosen wiederholt danebengelegen, und zwar nicht nur ein bisschen, sondern um enorme Summen. Die griechischen Wähler taten Recht daran, einen Kurswechsel zu verlangen, und ihre Regierung hat Recht, wenn sie sich weigert, sich zu einem zutiefst fehlerhaften Programm zu verpflichten.

Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de

Allerdings besteht durchaus Raum für eine Übereinkunft: Griechenland hat seine Bereitschaft erklärt, fortdauernde Reformen zu unternehmen, und hat Europas Hilfe bei der Umsetzung einiger davon begrüßt. Ein gewisses Maß an Realismus seitens der Gläubiger Griechenlands darüber, was möglich ist, und über die gesamtwirtschaftlichen Folgen der unterschiedlichen Finanz- und Strukturreformen könnte die Grundlage für eine Vereinbarung bilden, die nicht nur Griechenland, sondern Gesamteuropa nützen würde.

Einigen in Europa, insbesondere in Deutschland, scheint ein Austritt Griechenlands aus der Eurozone egal zu sein. Der Markt, so behaupten sie, habe einen derartigen Bruch bereits „eingepreist“. Manche suggerieren sogar, dass dies gut wäre für die Währungsunion.

Ich bin der Meinung, dass derartige Ansichten sowohl die derzeitigen als auch die künftigen Risiken deutlich unterschätzen. Ein ähnliches Maß an Gleichgültigkeit war in den USA vor dem Zusammenbruch von Lehman Brothers im September 2008 zu erkennen. Die Anfälligkeit der US-amerikanischen Banken war damals lange bekannt – zumindest seit dem Konkurs von Bear Stearns im vorangegangenen März. Doch angesichts des Mangels an Transparenz (teilweise bedingt durch Schwächen bei der Regulierung) waren sowohl Märkten wie Politikern die Verknüpfungen zwischen den Finanzinstituten nicht vollumfänglich bewusst.

Tatsächlich sind im weltweiten Finanzsystem die Nachbeben des Zusammenbruchs von Lehman Brothers noch immer zu spüren. Und die Banken sind noch immer nicht transparent und damit Risiken ausgesetzt. Wir kennen den vollen Umfang der Verknüpfungen zwischen den Finanzinstituten, einschließlich jener, die aus intransparenten Derivaten und CDS herrühren, noch immer nicht.

In Europa sind einige Folgen der unzureichenden Regulierung und des fehlerhaften Designs der Eurozone selbst bereits erkennbar. Wir wissen, dass die Struktur der Eurozone Divergenz und nicht Konvergenz fördert: Wenn Kapital und besonders fähige Arbeitnehmer die Krisenländer verlassen, nimmt deren Fähigkeit zur Rückzahlung ihrer Schulden ab. Die Folgen der nächsten Krise verstärken sich angesichts der Erkenntnis der Märkte, dass in der Struktur des Euros eine Abwärtsspirale angelegt ist, und eine nächste Krise ist unvermeidlich: Sie ist ein natürliches Merkmal des Kapitalismus.

EZB-Präsident Mario Draghis Schwindel – in Form seiner Erklärung aus dem Jahr 2012, dass die Währungshüter tun würden, „was immer nötig ist“, um den Euro zu erhalten –, hat bisher funktioniert. Doch das Wissen, dass der Euro keine verbindliche Verpflichtung zwischen seinen Mitgliedern darstellt, wird es sehr viel unwahrscheinlicher machen, dass er beim nächsten Mal wieder funktioniert. Die Anleiherenditen könnten in die Höhe schießen, und alle Zusicherungen der EZB und der europäischen Regierungen würden dann nicht ausreichen, um sie von ihrem stratosphärischen Niveau herunterzuholen – weil die Welt nun weiß, dass sie eben nicht tun werden, „was immer nötig ist“. Wie das Beispiel Griechenland gezeigt hat, werden sie nur das tun, was eine kurzsichtige Wahlkampfpolitik verlangt.

Die wichtigste Folge, so meine Befürchtung, ist die Abschwächung der europäischen Solidarität. Der Euro sollte sie stärken. Stattdessen hatte er die gegenteilige Wirkung.

Insbesondere angesichts der bereits derart deutlichen geopolitischen Instabilität liegt es nicht im europäischen (oder globalen) Interesse, ein Land an der europäischen Peripherie von seinen Nachbarn zu entfremden. Im benachbarten Nahen Osten herrscht Chaos; der Westen versucht, ein erneut aggressives Russland in die Schranken zu weisen; und China – schon jetzt die weltgrößte Quelle von Ersparnissen, das größte Handelsland und die größte Volkswirtschaft insgesamt (nach Kaufkraftparität) – ist dabei, den Westen mit neuen wirtschaftlichen und strategischen Realitäten zu konfrontieren. Dies ist nicht die Zeit für Uneinigkeit in Europa.

Als sie den Euro schufen, betrachteten sich Europas Regierungen als Visionäre. Sie dachten, dass sie über die kurzfristigen Anforderungen hinausblickten, mit denen politische Führer gewöhnlich überwiegend beschäftigt sind.

Unglücklicherweise reichte ihr wirtschaftliches Verständnis nicht annähernd an ihren Ehrgeiz heran, und die Politik des Augenblicks ließ die Schaffung eines institutionellen Rahmens, der es dem Euro vielleicht ermöglicht hätte, wie vorgesehen zu funktionieren, nicht zu. Obwohl die Gemeinschaftswährung nie dagewesenen Wohlstand bringen sollte, fällt es schwer, im Zeitraum vor der Krise einen wesentlichen positiven Effekt für die Eurozone als Ganze zu erkennen. In der Zeit danach waren die negativen Auswirkungen enorm.

Die Zukunft Europas und des Euros hängt nun davon ab, ob die politischen Führer der Eurozone ein Minimum an wirtschaftlichem Verständnis mit einem visionären Sinn für und mit der Sorge für europäische Solidarität verbinden können. Wir dürften die Antwort auf diese existenzielle Frage ab den nächsten Wochen herausfinden.

 Danke Project Syndicate
Quelle: http://bit.ly/1Mj1bko
Erscheinungsdatum des Originalartikels: 05/06/2015
Artikel in Tlaxcala veröffentlicht: http://www.tlaxcala-int.org/article.asp?reference=14929