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| Mowitz |
Selten hat eine Partei in Deutschland ihre Wähler so schmählich verraten, wie die Sozialdemokraten unter Schröder und seinen nachfolgenden Hampelmännern. Auf Dauer helfen eher hilflose Hinweise auf vergangene Zeiten wenig und als Steinmeier in seiner Wutrede verzweifelt schrie: "Der Sozialdemokratie muss man nicht sagen warum wir für Frieden kämpfen.......," wurde er vom Publikum auf dem falschen Fuß erwischt. Das Publikum hatte nicht vergessen, dass Schröders Sozialdemokratie in den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien gezogen war, ebenso nicht den Krieg in Afghanistan, den der damalige Verteidigungsminister Struck, S?PD, 2002 mit der Phrase schönschwurbelte, "Die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland wird heute auch am Hindukusch verteidigt," und damit den Kriegsbegriff propagandistisch völlig ausradierte, sowie den "Verteidigungsfall" beliebig erweiterte.
Aus der Bundeswehr, die den grundgesetzlichen Auftrag hatte Deutschland vor ausländischen Angriffen zu schützen, also eine reine Verteidigungsarmee war, wurde wieder eine neudeutsche Wehrmacht gemacht, vor der sich andere Staaten schützen müssen. Die neue großdeutsche Außenpolitik als Europas Hegemon, aber unter US-amerikanischen Wall Street Kommando, hat alle verfassungsrechtlichen Schranken des alten Grundgesetzes für den Einsatz der Bundeswehr und das geltende Völkerrecht, wie lästigen Ballast über Bord geworfen.
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| Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de |
Und mit dem gemeinsamen USEU-Putsch in der Ukraine ging man noch ein Stück in der illegalen Anwendung von Gewaltmethoden bei der Einmischung in die inneren Angelegenheiten fremder Staaten, weiter. Dass das Publikum die Einmischung der deutschen Bundesregierung auf dem Maidan in Kiew noch nicht vergessen hatte, muss Steinmeier völlig aus dem Konzept gebracht haben und machte aus einem drögen, eher ausgesprochen langweiligen Redner, so etwas wie einen emotionalisierten Tagedieb, der auf frischer Tat ertappt wurde und seine Beteiligung am Putsch als Friedensarbeit hinstellte. (Wir waren es nicht. Es waren die anderen. [Russen]). Pech für Steinmeier und seiner S?PD, an Merkel und der Union bleiben, trotz ihrer Mittäterschaft am Putsch und der Zusammenarbeit mit den Maidan-Nazis des Rechten Sektors, nur das Minsker "Friedensabkommen", das bis heute noch immer kein Friedensabkommen ist, hängen. Sie ist nicht vergebens in der DDR zur FDJ-Agitprop-Sekretärin aufgestiegen.
Nun dürfte man gespannt sein, ob die Linkspartei genügend Handlungskraft und Kompetenz in ihren Reihen hat, um die Gelegenheit beim Schopfe zu fassen, um genug neue Wähler hinter sich zu scharen und ihre eigenen einstelligen Wahlergebnisse auf zweistellige im Dreißiger Bereich zu vervielfachen.
"Nur manchmal verrutscht dem Kandidaten das Dauerlächeln. So jüngst bei einer Diskussion in Berlin-Mitte, als er auf die Frage, wie er sich denn die vielen widerstreitenden Meinungen und Fraktionskämpfe in der Linkspartei erkläre, einen interessanten Blick in seine Psyche ermöglichte: Da in Zeiten schlechter Wahlergebnisse die Mandate knapper seien, würden sich die Abgeordneten der Linkspartei um die Posten streiten wie "die Hartz-Vierer um den Alkohol". Wer so über seine Leute denkt und offenkundig annimmt, dass der Suff das Erkennungsmerkmal der Arbeitslosen ist, der kann, auf dem Weg in die FDP, die Mitgliedschaft in der SPD gleich überspringen."Man sollte aber schon darauf achten, die Reihen nicht mit sogenannten Realo-Kandidaten zu schließen, die vom Klassenfeind mit sehr viel Vorschusslorbeeren bedacht werden, nur um die bisherige Politik im neuen Parteikleid fortzuführen.
FH
Bedrohlich ist das Volk für die Herrschenden, wenn es ohne Furcht ist. (Tacitus)