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| Mowitz |
Die Brexit-Führer Boris Johnson, Conservative Party, und Nigel Farage, UK Independence Party, zwei redegewandte, und eingefleischte erzkonservative Volksverführer der Brexit-Kampagne, verstanden es eine Mehrheit von unzufriedenen Briten hinter sich zu scharen und ihnen mit einem Austritt Großbritanniens aus der EU vorzugaukeln, damit würden sie ihre Probleme gelöst haben.
So funktionieren nicht nur britische Parteien sondern deutsche und andere europäische Parteien machen es ebenso oder ähnlich, falls irgendjemand meint "zum Glück" wohne er/sie ja in Deutschland und nicht in Großbritannien. Der Unterschied zwischen Deutschland und Großbritannien besteht aber nur darin, dass die politischen Eliten der Briten hin und wieder Referenden zulassen, die deutschen Eliten eher nicht. Und wenn, dann in kleineren Fragen.
Und wie in fast allen europäischen "Demokratien", die Schweiz ausgenommen, gibt die jeweilige politische Elite die Macht die das Volk bei einem Volksentscheid ausübt nicht aus der Hand. Denn sie behält sich das "Recht" vor, beispielsweise durch das Parlament, das Resultat einer Volksabstimmung zu akzeptieren oder zu verwerfen, bevor es in Kraft treten kann oder auch nicht.
Von daher ist alles abgesichert, was den staatstragenden Heuschrecken unserer Zeit wichtig ist und ihnen ermöglicht mit ihren Hedge-Fonds Milliarden zu scheffeln, ohne dass der volkswirtschaftliche Nutzen ihrer Spekulationen dem Volk erklärt werden muss.
Es ist typisch, dass die Systemfrage grundsätzlich ausgeblendet wird wenn es ans Eingemachte geht. Wer sagt denn, dass der EU-Binnenmarkt nur mit der Europäischen Union funktionieren kann? Ist das ein gottgegebenes Muss? Theoretisch könnten Zollschranken auch bilateral abgeschafft werden, falls man es möchte, dafür ist eine EU nicht zwingend notwendig, auch wenn sie es erleichtert. Schließlich haben Europa und der Rest der Welt Jahrhunderte auch mit Zöllen und ohne "Schengener Abkommen"überlebt. Und zwar nicht viel schlechter als heute. Der neugewonnene "Wohlstand" ist mehr der technischen Entwicklung geschuldet, als manipulierten, unsichtbaren Märkten.
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| Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de |
Den Preis den wir aber alle für ein weltweites "Schengener Abkommen" zahlen werden, ist TTIP, CETA und wie die neuen transatlantischen Handelsabkommen alle heißen mögen, die im Geheimen verhandelt wurden und in Europa an den Parlamenten vorbei und ohne öffentliche Diskussion beschlossen werden sollen. So der Wille des Europameisters der Hintertreppen Jean-Claude Juncker, der das Handelsabkommen CETA ohne die Parlamente der EU-Mitgliedstaaten beschließen will.
Merkel versucht noch schnell die Kurve zu kriegen, und setzt sich neuerdings für die Einbeziehung des Bundestages im Entscheidungsprozess ein. All das ist nur ein Vorspiel um die Macht und den Wohlstand der Konzerne und ihrer milliardenschweren Eigentümer zu erhöhen und uns in die Arme der neuen Weltregierung, die von unsichtbaren Märkten eingesetzt wird, führen wird. Dafür ist der Kapitalismus zwingend notwendig. Das ist weder gott- oder naturnotwendig, sondern für Aktionäre der Konzerne und Finanzindustrie von höchstem Gewinninteresse. Also für das eine Prozent der Superreichen damit sie über die übrigen 99 Prozent der Menschheit unbekümmert herrschen können. Zusammen mit der Rüstungsindustrie.
Fragt mal George Soros, der schon das Ende des Abendlandes vor seinen altersschwachen Augen kommen sieht, wenn die Erträge für seine Heuschrecken-Fonds sinken. Obwohl diese Fonds nur Nutzen für seinen Besitzer bringen und auch sein Leichentuch einmal keine Taschen haben wird um sein "Erspartes" mit ins Jenseits zu nehmen. Übrigens könnten Wettfonds auch durch eine Lotterie ersetzt werden, ohne den volkswirtschaftlichen "Nutzen" zu schmälern. Die Mehrzahl der Lottospieler sind hier wie da sowieso die großen Verlierer und tragen mit ihren Wetten auch nicht zur Erhöhung des allgemeinen Wohlstandes bei.
FH