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| Mowitz |
“So wie das für Zionismus, Antisemitismus und Faschismus gilt, ist es unerlässlich, Islamophobie als Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu betrachten."Was natürlich die Terroristenführer auf den Plan rief um verklausuliert Respekt vor der 'Einzigartigkeit' des zionistischen Gottesstaates einzufordern. Der rechtsextremistische Palästinenserhasser und Landräuber Benjamin Netanyahu, verantwortlich für den Überfall 2010 auf den internationalen Hilfskonvoi "Ship to Gaza" bei dem neun unbewaffnete und friedliche türkische Aktivisten in internationalen Gewässern von israelischen 'Gotteskriegern' brutal ermordet wurden, dröhnte gequält über Erdogans richtigen Hinweis, dies sei eine "dunkle und lügnerische Erklärung".
Auch der selbsternannte Weltpolizist in Washington, die Vereinigten Staaten von Nordamerika, immer damit beschäftigt den neoliberalen Raubtierkapitalismus mit 1,5 Millionen aktiven Soldaten und knapp 1,1 Mio. Reservisten der Menschheit mit militärischer Gewalt aufzuoktroyieren, verurteilte Erdogans Beschreibung des Zionismus als Verbrechen gegen die Menschlichkeit und nannte sie als "beleidigend und falsch". Ohne näher darauf einzugehen was daran eigentlich falsch und beleidigend sei. Anscheinend ist alles für die Kapitalmetropole beleidigend, inakzeptabel und aggressiv, sogar wenn vom Imperium völkerrechtswidrig überfallene Staaten, sich vollkommen völkerrechtskonform verhalten und versuchen ihre Souveränität gegen die militärische Übermacht des Imperiums zu schützen und gezwungenermaßen ebenfalls zu den Waffen greifen. Das streitet nach offizieller Washingtoner Lesart gegen US-Interessen und wird mit Strafaktionen, bis hin zu einem robust geführten Angriffskrieg, 'bestraft'. Soviel selbstherrliche 'Freiheit' muss ein 'Weltpolizist' sich schon ungefragt nehmen dürfen.
"Konsens und Krieg. Diese hier nur angedeuteten Prozesse werden getragen von einem Konsens, der in wahrhaft überwältigender Weise hegemonial geworden ist und dem die Regierungen auf der ganzen Welt vorbehaltlos verpflichtet sind: dem Neoliberalismus. Allüberall werden die gleichen ökonomischen Rezepte befolgt. Unter der Schirmherrschaft von IWF, Weltbank und WTO schaffen die marktliberalen Reformen günstige Bedingungen für global operierende Banken und multinationale Konzerne. Tatsächlich jedoch handelt es sich gar nicht um ein System »freier« Märkte: Trotz der neoliberalen Rhetorik nämlich stellen die von IWF und Weltbank eingeforderten »strukturellen Anpassungsprogramme« nur einen neuen interventionistischen Rahmen dar." Professor Michel Chossudovsky, Global Brutal. Der entfesselte Welthandel, die Armut, der KriegAusgeführt und federführend durchgesetzt wird diese Politik von einer Wall-Street-Regierung, die ihre 'Legitimation' allein auf Raketen und Gewehrläufen der United States Armed Forces aufbaut. Unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung führt das System 'Kapitalismus' einen Vernichtungskrieg gegen die Welt von Anders- und Alternativdenkenden. So wie im Augenblick gegen Syrien oder vor zwei Jahren gegen Libyen. Auch das war ein militärischer "Regime-Change-Krieg", der so nicht von der UN-Sicherheitsrats-Resolution 1973 gedeckt war. Einer von vielen völkerrechtswidrigen Angriffskriegen die als Kriegsverbrechen hätten verurteilt werden müssen. Das erteilte UN-Mandat beinhaltete nämlich ausdrücklich nur die Errichtung einer Flugverbotszone gegen Gaddafis Luftwaffe, offiziell zum 'Schutz' der Zivilbevölkerung. Dann flogen aber nur noch NATO-Maschinen und bombardierten ein bis dahin blühendes Libyen, zurück in die Steinzeit.
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| Karikatur:© Kostas Koufogiorgos, www.koufogiorgos.de |
Was soll man auch von sogenannten 'Staatsmännern' halten, die vor keinem Menschenrechtsverbrechen zurückschrecken und den Boden des Rechtsstaates schon lange weit hinter sich gelassen haben?
“Zu den Tötungen (ohne Gerichtsverfahren) ist zu sagen, dass Obama diese weltweit betriebene Mordkampagne stark ausgeweitet hat. Bush hat zwar damit angefangen, aber Obama hat sie verstärkt und lässt auch US-Bürger ermorden. Auch das geschah wieder mit dem Einverständnis beider Parteien, nur bei der Ermordung des ersten US-Amerikaners gab es leise Kritik. Ich frage aber noch einmal: Wer gibt uns das Recht, überhaupt irgend jemanden zu ermorden? Stellen Sie sich zum Beispiel einmal vor, der Iran ließe Mitglieder des Kongresses ermorden, die einen Angriff auf den Iran fordern. Würden wir das gutheißen? Der Iran hätte zwar gut zu rechtfertigende Gründe, wir würden sein Verhalten aber natürlich als eine Kriegshandlung ansehen.Auch die Türkei ist im intriganten Regime-Change-Massaker gegen seinen Nachbarn Syrien intensiv verwickelt. Warum also nun der verbale Angriff auf den zionistischen Waffenbruder? Kann es sich dabei um Interessenskonflikte bei der endgültigen Verteilung von künftigen regionalen Vormachtsstellungen handeln?
Die wirkliche Frage ist doch: Darf in staatlichem Auftrag überhaupt gemordet werden? Die Regierung hat ausdrücklich bestätigt, dass Obama diese Morde persönlich anordnet, wobei die Begründung dafür sehr schwach ist. Wenn zum Beispiel über eine Drohne eine Gruppe von Männern beim Beladen eines Lastwagens beobachtet wird und der Verdacht besteht, dass sie feindliche Kämpfer sein könnten, glaubt man sie umbringen zu dürfen, weil sie als schuldig betrachtet werden; hinterher könnte sich aber herausstellen, dass sie völlig harmlos waren. [s. hier] Schon die Begründung der US-Regierung für diese Morde ist eine derart grobe Verletzung grundlegender Menschenrechte, dass sie völlig indiskutabel ist.
Die Erfordernis eines ordentlichen Gerichtsverfahrens besteht, seit die USA eine Verfassung haben, die besagt, dass niemand ohne Gerichtsverfahren seiner Rechte (zum Beispiel seines Rechtes auf Leben) beraubt werden darf; dieser Rechtsgrundsatz wurde – wie schon gesagt – bereits im 13. Jahrhundert in England formuliert. Deshalb erhebt sich die Frage: Darf überhaupt auf ein ordentliches Gerichtsverfahren verzichtet werden? Obamas De-facto-Justizminister Eric Holder erklärte dazu, das ordentliche Gerichtsverfahren werde in diesen Fällen durch vorher von der Exekutive durchgeführte Beratungen ersetzt. Das ist noch nicht einmal ein schlechter Witz! Die britischen Könige des 13. Jahrhunderts hätten Holder applaudiert: "Wir müssen die Morde nur vorher bereden, dann gilt das schon als ordentliches Gerichtsverfahren." Auch diese Interpretation haben beide Parteien ohne Kontroverse akzeptiert." Aus Noam Chomsky: Die meisten US-Intellektuellen sind moralisch verkommen
Selbst die Gesalbte im deutschen Bundeskanzleramt beglückte vorige Woche Erdogan mit einer Stippvisite, dicht gefolgt vom deutschen 'Sachsensumpf-' und Kriegsminister de Maizière, der sich vor Ort wohl nicht nur den Lokussen widmete die den BW-Soldaten beim 'Schutz' der Türkei vor syrischen Raktenangriffen gewisse hygienische Schwierigkeiten bereiteten. Kniehoch soll die Kacke in den Stabsgebäuden gedampft haben und bei den Patriot-Stellungen lagen die Dampfschwaden der westlichen Nahostpolitik so penetrant über den Stellungen, dass der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP), sich genötigt sah einen umfangreichen Bericht an die deutschen Volksvertreter im Bundestag zu verfassen. Wobei allerdings nicht die einzig wichtige Frage angesprochen wurde: vor wem ist die Türkei eigentlich zu schützen? Die Aggressoren im Syrien-Krieg sind eindeutig die unter Anleitung und Führung der North Atlantic Terror and Horror Organization, NATO, stehenden Staaten und Organisationen, denen u.a. sowohl die Türkei, Deutschland, Israel und W(ä)rtegemeinschaftler aus Saudi Arabien, Quatar und anderen Terrororganisationen angehören.
FH
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